Leserbrief / persönlicher Kommentar
Daimler steigt aus
„Es ist so weit: Daimler steigt aus. Wir begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des schwäbischen Autobauers, die jährlichen Spenden an Parteien mit sofortiger Wirkung einzustellen. Es ist zu hoffen, dass weitere Konzerne diesem Beispiel folgen“, so ÖDP-Stadtrat Bernhard Schmitt, der einzige Aschaffenburger, der auch für die Wahlen zum EU-Parlament kandidiert. Stattdessen möchte der Konzern Projekte aus den Bereichen Bildung, Naturschutz, Wissenschaft, Kunst und Kultur mit Zuwendungen unterstützen.
Für diese mutige Entscheidung hagelte es von verschiedenen Seiten Kritik. Besonders weit aus dem Fenster lehnte sich der CDU-Politiker Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der sich auf Twitter zu folgender Äußerung verstieg: Ein genereller Spendenstopp sei „letztlich verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm.“
Wirklich? Die ÖDP ist diesbezüglich entgegengesetzter Ansicht. Sie ist eine der ganz wenigen Parteien, die grundsätzlich und freiwillig auf Firmenspenden verzichten, um politisch unabhängig handeln zu können. Denn:„Firmenspenden sind schädlich für unsere Demokratie, weil sie eine Bestechung durch die Hintertür darstellen können. Weniger Konzernspenden bedeuten mehr Transparenz!“, betont Schmitt.
Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.