Pressemitteilung
Fridays for Future-Kundgebung: Klientelpolitk statt Klimaschutz nicht duldbar
Deutliche Worte fand z.B. der VCD-Vorsitzende Dennis Handt in Richtung FDP und forderte Mobilität für Menschen - nicht für Autos.
Dank der Initiative von Fridays for Future konnte am Theaterplatz in Aschaffenburg endlich wieder daran erinnert werden, dass die Menschheit sehenden oder vielmehr verschlossenen Auges auf die größte aller denkbaren Katastrophen zusteuert, den Klimakollaps. Auch wenn die Wahrheit unbequem erscheinen mag: Wenn die verantwortlichen Politiker, unterstützt durch die Bevölkerung, nicht Gesetze erlassen, die dem Klimaschutz dienen, wird das 1,5-Grad-Ziel weit vor dem Jahr 2040 überschritten werden.
„Die ÖDP kritisiert schon seit Jahren, dass einige Parteien lieber Klientelpolitik betreiben, als die anstehenden Aufgaben zu lösen“, so Katrin Bauer (ÖDP-Kreisschriftführerin). Kein absehbares Ende des Verbrenners? Kein Einbauverbot für Öl- und Gasheizungen ab 2024? Wenn solche sinnvollen Maßnahmen an einer kleinen Partei scheitern sollten, die eine Bevölkerungsminderheit vertritt, wäre dies undemokratisch.
Beim Thema Tempolimit auf Autobahnen etwa ist dies der Fall: Obwohl laut ADAC ein Großteil der deutschen Bevölkerung eben dies befürwortet, wird es nicht eingeführt aufgrund des Widerstands von Lobbyisten, die durch eine kleine Partei (s. o.) vertreten werden.
Bernhard Schmitt (Stadtrat)