ÖDP - warum?
Heute reden viele von "Nachhaltigkeit", "Umweltverantwortung" und "Bewahrung der Schöpfung". Auch über die Gefahren des Klimawandels redet man und davon, erneuerbare Energien fördern zu wollen.
Die Praxis sieht oft anders aus:
- zunehmender Ressourcenverbrauch
z.B. Wasser. Land, Bodenschätze
- halbherzige Bekämpfung des Klimawandel
z.B. Verzögerung des Kohleausstiegs,
Glorifizierung des privaten Verkehrs,
private Flugreisen und Kreuzfahren
- ungeheure Mengen Gifte und Antibiotika in der Landwirtschaft
- Zerstörung riesiger Lebensräume um Rohstoffe zu gewinnen
z.B. Eisen, Stahl, seltene Erden, Sand, Palmöl, Soja als Futtermittel für unser Fleisch...
Wer eine andere Politik will, muss eine ökologisch motivierte Partei wählen.
In Deutschland gibt es zwei: Bündnis 90/Die GRÜNEN und die ÖDP
Warum eigentlich? Wo liegen die Unterschiede?
Keine Firmenspenden
Um eine von Lobbyinteressen unabhängige Politik umzusetzen, nimmt die ÖDP seit ihrer Gründung Sach- oder Geldzuwendungen nur von natürlichen Personen an. Die ÖDP fordert ein Verbot von Parteispenden und Parteisponsoring durch Unternehmen und juristische Personen (Großorganisationen), ebenso eine Spendenbegrenzung für natürliche Personen. Geldgeschenke von Konzernen an Parteien sind Gift für eine transparente und faire Demokratie und müssen verboten werden.
Die Grünen hingegen lassen sich jedes Jahr von BMW, Allianz Versicherung, Commerzbank und anderen, auch Verbänden wie dem Verband der Metall- und Elektroindustrie finanzieren.
Moratorium beim Ausbau von 5G
Die ÖDP kritisiert die klangheimliche Einführung von 5G, ohne eine Gefahrenabschätzung.
Sie kennt die industrieunabhängigen Studien zu den Risiken moderner Kommunikationstechnologie und kritisiert deshalb schon den bisherigen Ausbau der Mobilfunknetze. Nun soll das Internet der Dinge und das autonome Fahren kommen, was eine enorme Zunahme gesundheitsschädlicher elektromagnetischer Felder bedeutet. Außerdem bieten Smart City, Home, Mobility, School ... eine totale Überwachung aller in Echtzeit. Diese Digitalisierung ist der Umbau unserer Demokratie zu überwachten Zonen. Mehr Konsum bedeutet auch einen enormen Energiebedarf und mehr Klimaschäden, ein Widerspruch zur erforderlichen Energiewende.
Die Grünen fördern die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien und heben die erhöhte Lebensqualität hervor. Sie wollen die digitale Infrastruktur weiter ausbauen und die Netzbetreiber zum weiteren Netzausbau verpflichten, um Funklöcher zu stopfen.
Analoge Kindheit
Die ÖDP wehrt sich gegen die Digitalisierung der frühen Pädagogik. Eine "analoge" Kindheit mit Erlebnissen im Freien, mit praktischen und sportlichen Aktivitäten, Umgang mit Tieren ... schafft mehr Lebensqualität als das zwanghafte Streben nach angeblich nötiger digitaler Bildung. Es ist lernpsychologisch erwiesen, dass Synapsen sich durch BEGREIFEN bilden und Kinder die Dinge ganzheitlich mit allen Sinnen erleben müssen, um gewinnbringend zu lernen.
Gesundheitsvorsorge und Aufklärung wird gerade im Bereich des Mobilfunks wichtiger. Unzählige Studien beweisen die Gefahren durch Mikrowellen. Deswegen fordern wir die WLAN-freie Grundschule. Außerdem lehnt die ÖDP Funkmasten in der Nähe von Schulen und Kindergärten ab.
CSU, SPD; FDP, FW und Grüne laufen dem Zeitgeist nach und wollen die "i-Phonisierung" der Schulen.
Postwachstumswirtschaft statt grünes Wachstum
Die ÖDP steht für das Konzept der "Gemeinwohlökonomie". Unverzichtbar sind eine Zurückhaltung bei der Ressourcenausbeutung und international faire Produktionsweisen. Die ÖDP ist gegen Leiharbeit und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Wachstumskritisch plädiert die ÖDP für einen bescheideneren Lebensstil. Sie verschweigt nicht, dass Abstriche am materiellen Konsum unvermeidlich sind. Ohne Genügsamkeit ("Das brauche ich nicht.") wird der Planet nicht stabilisiert werden können.
Die Grünen setzen auf grünes Wachstum. Allein durch die Ausschöpfung aller modernen technischen Möglichkeiten wollen sie die Umwelt retten. Das ist ein Trugschluss, weil beispielsweise ein Elektroauto zum Teil Umweltverschmutzung und menschenunwürdige Minenarbeit in anderen Teilen der Welt verursacht oder ein Windrad durch Flächen- (Sockel) und Ressourcenverbrauch die Umwelt stark belastet.
Als die Grünen an Regierungen beteilitg waren, beschlossen sie
- die Senkung des Spitzensteuersatzes
- die Senkung der Körperschaftssteuer
- die Deregulierung des Kapitalmarktes
- die Senkung der Erbschaftssteuer
- und weiteten Leiharbeit und Niedriglohnsektor aus.
Verkehrswende jetzt
Die ÖDP versteht unter einer Verkehrswende nicht in erster Linie die Elektrifizierung des Individualverkehrs, sondern den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes. Sie fordert eine Verkehrsverlagerung zugunsten des ÖPNV, einen Rechtsanspruch auf angemessene ÖPNV-Anbindung, eine Reform der Dienstwagenprivilegien, eine Befreiung von ÖPNV-Tickets von der Mehrwertsteuer sowie eine Reform der KfZ-Steuer.
Auf Bundesebene reden die Grünen von der Verkehrswende, doch der grüne Verkehrsminister in Hessen schaut tatenlos zu, wie der Dannenröder Wald für 43 Kilometer neue Autobahn abgeholzt wird. Wie sehr ist auf die Worte Verlass, wenn Klimaschutz konkret wird? 2.000 Polizist*innen versuchen im Auftrag der Landesregierung die 150 Umweltaktivist*innen in ihren Baumhäusern dazu bewegen, den Weg für die Rodung des uralten Waldes frei zu machen. In Zeiten, in der die Klimakrise so deutlich und eine Verkehrswende dringend notwendig ist, steht der grüne hessische Verkehrsminister zur Koalitionsvereinbarung und ist nicht bereit, den Bau zu überdenken. Aus der Hessenschau: "Die Grünen in der Landesregierung sprechen sich n i c h t gegen das Projekt aus." Die Grünen haben Probleme mit ihrer Glaubwürdigkeit und werden daher zum Teil von Umweltschützern angegangen. Auch in Brandenburg wird für Tesla Wald abgeholzt - genehmigt vom grünen Umweltminister Axel Vogel.
Schnellstmögliche Energiewende
Ein wirksamer Klimaschutz setzt eine rasche Energiewende voraus. Dafür setzt sich die ÖDP ein.
Die Grünen betonen das auch, haben aber die Fortführung der Kohleverbrennung hingenommen. Beispielsweise hat RWE zur Abholzung des "Hambacher Forstes" die Erlaubnis von der damaligen rot-grünen Landesregierung von NRW erhalten.
Gefahr Gentechnik
Die ÖDP sieht die Gentechnik als Gefahr für das Leben und für die bäuerliche Landwirtschaft.
Die Grünen haben unter der Ministerin Künast die Gentechnik faktisch gefördert, indem man sich auf europäischer Ebene der Stimme enthalten hat.
Der grüne Parteichef Habeck wirbt innerparteilich dafür, sich für die Gentechnik zu öffnen.
Freihandelsabkommen verhindern
Die ÖDP lehnt Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TISA ab, da die Demokratie sonst in eine Wirtschaftsdiktatur umgewandelt wird. Strikt ist die ÖDP gegen Schiedsgerichstverfahren in den Freihandelsabkommen.
2014 stimmten die Grünen für das Ukraineabkommen und die darin enthaltenen Schiedsgerichstverfahren. Damit begünstigen sie einen Selbstbedienungsladen für internationale Konzerne. Die grüne Landesspitze von BW hat sich positiv zu TTIP geäußert und will einen Beirat dazu einrichten.
Keine weiteren "sanften" Drogen legalisieren
Die ÖDP lehnt die Legalisierung weiterer "Alltags-Drogen" wie Marihuana ab. Eine sprachliche Verharmlosung ("weiche Drogen") dient niemandem. Ausnahmen können bei schweren Krankheiten gemacht werden.
Die Grünen streben eine Legalisierung an.
Menschenbild
Die ÖDP hat sich vor Jahrzehnten von den Grünen getrennt, als feststand, dass es in dieser Partei für den Schutz des ungeborenen Lebens kein Verständnis gibt. Das Problem wurde ausschließlich unter dem Aspekt des Selbstbestimmungsrechts der Frau diskutiert. Auch die ÖDP will keine Strafrechtslösungen. Wir wollen aber argumentativ das Lebensrecht am Anfang und am Ende stärken. In einem wohlhabenden Land darf es keine "sozialen Notlagen" geben, die zu Abtreibungen veranlassen.
Die ÖDP hat sich vor rund 30 Jahren von den Grünen getrennt, als feststand, dass es in dieser Partei für den Schutz des ungeborenen Lebens kein Verständnis gibt. Das Problem wurde ausschließlich unter dem Aspekt des Selbstbestimmungsrechts der Frau diskutiert.
Art. 6 GG: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates."
Die ÖDP steht vorbehaltlos zum Artikel 6 und tritt dafür ein, die volle Wahlfreiheit des Lebensstils für Eltern durch ein Familiengehalt (Betreuung, Erziehung, Pflege) zu schaffen. Wer sein Kind in eine Krippe geben will, kann dafür das sozialversicherungspflichtige Gehalt verwenden. Wer dies nicht will, kann sich diese Entscheidung dann auch leisten. Steuergelder würden nicht nur in Kitas, sondern auch in die private Betreuung fließen.
Die Grünen wollen eine umfassende Betreuung und Erziehung in staatlicher oder kommunaler Hand. Für sie ist Familie ein Auslaufmodell.
Ökologischer Fußabdruck versus grüner Ablasshandel
Die ÖDP misst den nachhaltigen Lebensstil an der ökologischen Gesamtbilanz. Dazu nutzt sie den CO2-Rechner des Umweltbundesamtes. Es nützt wenig, ein Passivhaus zu bewohnen, ein E-Mobil zu fahren und immer im Bioladen einzukaufen, wenn nicht Urlaubsreisen und digitaler Konsum einbezogen wird. Uns stehen 2,5 t CO2 pro Jahr und Person zu, wir verbrauchen aber in Deutschland 12 t. Umweltbewusstsein führt nicht immer zu klimagerechtem Leben, sondern kann "Greenwashing" bedeuten. Es ist ein Irrglaube, dass die Vermehrung ökologisch korrekter Objekte die Gesamtsituation verbessern würde.
Bei vielen "Grünen" wird die Kluft zwischen moralischem Selbstverständnis und tatsächlichem Handeln offenbar. Wenn zum Beispiel Katarina Schulze am 2.1.2019 auf Facebook aus Kalifornien postet "Sonne statt Böller" wird der Gegensatz zwischen theoretischer und empirischer Nachhaltigkeit deutlich. Mit dem Kurzurlaub hat sie ihr komplettes persönliches CO2-Budget für Jahre verbraucht.
Es ist erwiesen, dass die Grünen Flugzeuge mit schlechtem Gewissen häufiger nutzen als Union, SPD oder Linke (laut einer Umfrage).
Grüne weichen eigene Kernthemen auf
Die ÖDP ist weiterhin für Volksentscheide auf Bundesebene.
Auch Gentechnik auf dem Acker lehnen die Ökologischen Demokraten nach wie vor ab.
Lesen Sie hier weiter!
Kurzfassung: "Weniger ist mehr!"
- ÖDP nimmt keine Firmenspenden, um unabhängig zu bleiben - die GRÜNEN nehmen Firmenspenden an.
- Die ÖDP fordert ein Moratorium beim Ausbau von 5G bis eine Gefahrenabschätzung vorliegt. - Die GRÜNEN sind für den Ausbau des Mobilfunks und fordern einen weiteren Netzausbau.
- Die ÖDP will eine "analoge" Kindheit statt Digitalisierung der Pädagogik. - Die GRÜNEN fordern ein Investitionsprogramm für digitale Bildung.
- Die wachstumskritische ÖDP plädiert für einen bescheidenen Lebensstil, das heißt auf Abstriche am materiellen Konsum. - Die GRÜNEN setzen auf technische Möglichkeiten und wollen mit so genanntem "grünen Wachstum" das Klima und die Umwelt retten.
- Die ÖDP fordert eine Verlagerung des Verkehrs zugunsten des ÖPNV, einen Rechtsanspruch auf ÖPNV-Anbindung, eine Reform der Dienstwagenprivilegien, eine Befreiung von ÖPNV-Tickets von der MWSt sowie eine Reform der KfZ-Steuer. - Die GRÜNEN fordern Ähnliches, nur bei der konkreten Umsetzung haben sie Glaubwürdigkeitsprobleme - Beispiel: Hess. grüner Minisiter für Verkehr tut nichts gegen die Abholzung des Waldes für die neue A 49.
- Die ÖDP fordert eine rasche Energiewende. - Die GRÜNEN haben in Landesregierungen die Fortführung der Kohleverbrennung hingenommen.
- Die ÖDP sieht in der Gentechnik eine Gefahr. - Die GRÜNEN rücken in ihrem neuen Grundsatzprogramm von ihrem klaren Nein zur Agrar-Gentechnik ab.
- Die ÖDP ist ein entschiedener Gegner von Freihandelsabkommen und sieht die Demokratie in Gefahr. - Die GRÜNEN stimmten für das Ukraineabkommen mit den darin enthaltenen Schiedsgerichtsverfahren.
- Die ÖDP lehnt eine Legalisierung weiterer Drogen ab. Die GRÜNEN streben eine Legalisierung von Marihuana an.
- Die ÖDP tritt für das Lebensrecht am Anfang und am Ende ein. - Die GRÜNEN sehen Schwangerschaftsabbrüche ausschließlich unter dem Aspekt des Selbstbestimmungrechts der Frau.
- Die ÖDP ist für ein Familiengehalt, um die Wahlfreiheit des Lebensstils für Eltern zu schaffen. - Die GRÜNEN wollen eine umfassende Betreuung und Erziehung in staatlicher Hand.
- Die ÖDP misst den nachhaltigen Lebensstil am ökologischen Fußabdruck. - Die GRÜNEN vermehren ökologisch korrekte Objekte, nutzen aber z.B. Flugzeuge häufiger als andere Bevölkerungsgruppen und machen viele positive Ansätze damit zunichte.
Die ÖDP ist die ökologisch-soziale Partei der politischen Mitte mit mehr als 8.000 Mitgliedern. Sie hat rund 530 kommunalpolitische Mandatsträger und ist seit 2014 auch im Europaparlament vertreten, aktuell mit der Juristin Manuela Ripa aus Saarbrücken. Kernkompetenzen der ÖDP sind Klimaschutz, Artenschutz, Familienpolitik, Gemeinwohl-Ökonomie und Abkehr vom Wachstumswahn. Als erste Partei in Deutschland verzichtet die ÖDP bereits seit ihrer Gründung 1982 vollständig auf Konzernspenden. Damit will die ÖDP jedwedem Lobbyismus, der Korruption und Beeinflussung vorbeugen; denn nur so kann sie für unabhängige mutige Politikkonzepte einstehen. Die bislang größten Erfolge der ÖDP waren ihre Volksbegehren. Mit „Rettet die Bienen“ und der Einführung des Nichtraucherschutzes konnte sie wichtige Anliegen für den Schutz von Umwelt und Gesundheit durchsetzen.
